US-Präsident Joe Biden hat eine Reihe neuer Zölle auf Importe aus China bekannt gegeben, darunter eine 100-prozentige Abgabe auf Elektrofahrzeuge sowie zusätzliche Zölle auf Batterien, Metalle und Halbleiter.
Die neuen Maßnahmen werden sich auf chinesische Waren im Gesamtwert von 18 Milliarden Dollar auswirken. Die US-Regierung hat erklärt, dass die Zölle, die auf eine Überprüfung nach vier Jahren folgen, die verarbeitende Industrie des Landes vor Billigimporten schützen sollen.
Das Weiße Haus erklärte: „Chinas unfaire Handelspraktiken in Bezug auf Technologietransfer, geistiges Eigentum und Innovation bedrohen amerikanische Unternehmen und Arbeitnehmer. Zudem überschwemmt China die Weltmärkte mit künstlich verbilligten Exporten.“
Zu den neuen Maßnahmen gehört eine Erhöhung der Einfuhrsteuern auf Elektrofahrzeuge von 25 Prozent auf 100 Prozent. Dies entspricht einem Versprechen des Rivalen von Präsident Biden, Donald Trump, der die China-Politik der derzeitigen Regierung scharf kritisiert und im Falle seines Wahlsiegs im November Zölle von 100 Prozent auf alle aus China importierten Autos in Aussicht gestellt hat.
Ansonsten werden die Zölle auf einige Stahl- und Aluminiumprodukte von null bis 7,5 Prozent auf 25 Prozent angehoben, während die Zölle auf Halbleiter bis 2025 von 25 Prozent auf 50 Prozent steigen werden.
Die Zölle auf Lithium-Ionen-Batterien und zugehörige Komponenten werden ebenfalls von 7,5 Prozent auf 25 Prozent angehoben, wie auch bei anderen wichtigen Mineralien. Bei Solarzellen erhöhen sich die Einfuhrzölle von 25 Prozent auf 50 Prozent. Neue Abgaben sollen auch auf Hafenmobilkrane und einige medizinische Produkte erhoben werden, darunter Spritzen und persönliche Schutzausrüstungen.
Die ersten der neuen Zölle werden 90 Tage nach der Ankündigung vom Dienstag (14. Mai) in Kraft treten, die übrigen werden im Laufe der nächsten zwei Jahre stufenweise eingeführt.
Die chinesische Regierung hat die Maßnahmen kritisiert. Der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte dazu: „China lehnt die einseitige Einführung von Zöllen ab, die gegen die Regeln [der Welthandelsorganisation] verstoßen und wird alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz seiner legitimen Rechte ergreifen.“